Weissel, Erwin:

PRAECEPS LEGIBUS SOLUTUS !?
Zur Politischen Ökonomie des Sicherheitspolizeiwesens.

Paperback, Format 24,0 x 17,0 cm, 135 Seiten, 1997.
3-900944-08-3
SFR 24,- / EUR 13,80
 

Inhaltsüberblick:

Aufgabe der Polizei ist es, Sicherheit, Ordnung und Ruhe zu gewährleisten. Geht man davon aus, was Zeitungen und Zeitschriften kritisch berichten, was die sozialwissenschaftliche Forschung an Ergebnissen vorlegt und was nationale und internationale Organisationen an Mängeln aufzeigen, versagt die Polizei in zweierlei Hinsicht: Es gelingt ihr nicht, ihre Aufgabe in einem Ausmaß zu bewältigen, das von den Bürgern als ausreichend angesehen wird, und ihre Organe setzen, obwohl sie Gesetzeskonformität erreichen sollen, ihrerseits gesetzwidrige Akte.

Der Autor lehnt die verlockende Erklärung des Mißstandes durch menschliches Versagen ab und sucht nach systematisch wirkenden Faktoren, die für das Versagen verantwortlich sind. Ausgangspunkt ist die sozial und wirtschaftshistorisch belegte These, daß polizeiliche Agenden das Ergebnis der Entwicklung von Marktplätzen sind. Die vielfältigen Versuche, allmählich über das bloß Kommerzielle hinausgehende gesellschaftliche Beziehungen und Verhaltensweisen so zu stabilisieren, daß die Gesellschaft nicht zerstört wird, führen schließlich zur Errichtung einer Berufspolizei mit gesetzlich definierten Aufgaben.

Gestützt auf Ansätze verschiedener Sozialwissenschaften, insbesondere der Ökonomischen Analyse des Rechts und des Verbrechens, zeigt der Autor, daß das zweifache Versagen der Polizei eine zwangsläufige Folge der Tatsache darstellt, daß auf der einen Seite das Ziel, das die Polizei erreichen soll, vom Gesetzgeber nicht festgelegt werden kann und auch bewußt nicht festgelegt wird. Auf dieses politische Versagen reagiert die Organisation unvermeidlich mit zahlreichen Dysfunktionalitäten. Auf der anderen Seite wird dies noch dadurch verschärft, daß die zur Verfügung stehenden Mittel unscharf festgelegt sind und keine klaren Kriterien bei der Wahl der Mittel vorgegeben werden. Dazu kommt noch, daß die Polizei ja bloß ein Teilsystem des Gesamtsystems Justiz ist und sich die Mängel in anderen Teilsystemen nachteilig auf die Effizienz der Polizei auswirken, insbesondere dann, wenn es um die Kontrolle von Macht geht. Schließlich ist noch zu berücksichtigen, daß die Erwartungen der Bürger überzogen und von Vorurteilen sowie ethischen Mängeln geprägt sind – alles Umstände, die der Polizei dysfunktionale Handlungsmöglichkeiten eröffnen.
 

Inhaltsverzeichnis:

Einleitung – Von der Politeia zur Polizei – Von der Pollucey zur Präventiv-Justiz – Die Produktion von Sicherheit – Die Produktion von Ordnung und Hilfe – Offene Fragen und politische Empfehlungen – Das Sicherheitspolizeigesetz (SPG): Echter Fortschritt oder täuschende Deklamation? – Literatur

 

Wissenschaftliche Bedeutung:

Dem wissenschaftlich interessierten Leser wird mit diesem Buch – ausgehend von einer Effizienzstudie über das 1991 in Österreich erlassene Sicherheitspolizeigesetz – eine ausführliche ökonomische Analyse des Rechts und seiner Durchsetzung geboten, wobei die einschlägige Primär- und Spezialliteratur verarbeitet und ausführlich zitiert wird (vorwiegend in englischen Originaltexten).

Ein gelungenes Werk interdisziplinärer Forschung zwischen den drei Polen der Rechts-, Wirtschafts- und Politikwissenschaften!

Der Autor:

Univ.-Prof. Dr. Erwin Weissel, geb. 1930; 1959 Dr. jur., 1972 Habilitation aus Sozialpolitik an der Universität Wien, 1976 Venia erweitert auf Volkswirtschaftslehre, Volkswirtschaftspolitik und Finanzpolitik, kurz darauf a.o. Prof. aus Sozialpolitik an der Universität Wien. Seit 1958 in der Wirtschaftswissenschaftlichen Abteilung der Arbeiterkammer Wien tätig, Untersuchungen über die soziale Lage von Arbeitnehmerhaushalten.

Sonstige Publikationen über die Geschichte der österreichischen Arbeiterbewegung zu Beginn der 1. Republik, über die Bedeutung des Genossenschaftssektors in Österreich, die Rolle der Arbeiterkammer, die Entwicklung der Sozialpartnerschaft.

Artikel über Neue Politische Ökonomie, Neo-Institutionalismus, Ökonomische Analyse des Rechts.

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